Flüchtlingsunterkunft im Scharnhauser Park geplant
Ein Kommentar von Stadtrat Robert Langer (Ostfildern)
Im Scharnhauser Park ist eine Flüchtlingsunterkunft für ca. 100 Geflüchtete geplant. Diese soll für Ukrainer genutzt werden. Im Gemeinderat wurde über die Finanzierung abgestimmt.
Es ist wichtig, dass Regierung und Gemeinden Maßnahmen ergreifen, um Geflüchteten eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen. Dazu gehören Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, Sprachunterstützung, kulturelle Aktivitäten und das Schaffen von Gelegenheiten für soziale Interaktion.
Zusätzlich ist die Identifizierung von Geflüchteten eine Herausforderung, insbesondere in Fällen, in denen sie keine Dokumente haben oder ihre Herkunft nicht eindeutig nachgewiesen werden kann. Jeder unberechtigte Asylantrag belastet Mensch, System und mindert die Hilfeleistung der Kommunen.
Gerade in Ostfildern stoßen wir immer wieder an unsere Grenzen.
In der aktuellen Vorlage unserer Stadtverwaltung wird hierauf nicht eingegangen. Wir benötigen dafür mehr Mitarbeiter, die sich für eine funktionierende Integration sowie Identifikation einsetzen.
Was viel mehr ins Gewicht fällt, ist in diesem Fall der Umgang mit der Öffentlichkeit und einer möglichen Bürgerbeteiligung. Es wäre essenziell, dass wir frühzeitig auf die Anwohner zuzugehen. Eventuelle Ängste oder Bedenken müssen gemeinsam angegangen werden. Eine Flüchtlingsunterkunft benötigt eine Akzeptanz in der Bürgerschaft. Dann wird die breite Integration erfolgreicher und mögliche Konflikte reduziert.
Es ist wichtig zu betonen, dass echte Bürgerbeteiligung nicht immer einfach ist und dass Verwaltungen manchmal Herausforderungen bei der Umsetzung von Beteiligungsprozessen und bei der Verarbeitung von Feedback aus der Öffentlichkeit haben. Dennoch bleibt die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung ein wichtiger Teil einer funktionierenden Demokratie.
Der Vorgang machte es zudem für mich als Stadtrat nicht einfach. Die Information aus der Verwaltung wurde sehr kurzfristig und zudem nicht öffentlich geführt. Gespräche mit Bürgern und Anwohnern oder eine Diskussion innerhalb des Ortsverbandes war nur unter gewissen Rahmenbedingungen möglich. Dennoch, auch wenn wir nicht konkret über die Planungen diskutieren konnten, war die allgemeine Haltung zu bestehenden und zukünftigen Unterkünften eindeutig, unsere Stimme musste in diesem Fall eine Enthaltung ergeben.
Wir müssen viel mehr für eine verbesserte Einwanderung und Integration der Geflüchteten tun! Das sollten wir von Land und Bund, aber auch von der Stadtverwaltung einfordern. Ein Oberbürgermeister wird eher gehört als ein paar Bürger, die etwas verbessern wollen.
Einen ausführlichen Kommentar finden Sie auf meiner persönlichen Webseite: www.robert-langer.de